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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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§ 1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote des Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweise auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka schriftlich bestätigt wurden.
§ 2. Angebot und Vertragsgegenstand
Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge beschränkt sich auf den Vorrat im Sinne einer individualvertraglich beschränkten Gattungsschuld. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
§ 3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
(1)
Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern ( Browser-Cache, Proxies ) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unser Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Fracht und Verpackung. Es wird bei sämtlichen Preisangaben erwähnt, ob diese inkl. oder zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sind.
(2)
Verpackungskosten sowie eine Umweltpauchale werden von der Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka in Versandkosten verrechnet. Die Verpackung geht nach Erhalt in das Eigentum des Kunden über.
(3)
Die Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind nicht abhängig vom Versandziel. Die anfallenden Versandkosten werden im Auftionstext genannt.
(4)
Bei Teillieferungen, die durch die Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung oder Eilzustellung, werden zuätzliche Versandkosten berechnet.
§ 4. Lieferzeiten
(1)
Die angebotenen Artikel sind sofort lieferbar. Sollte es zu längeren Lieferzeiten kommen, werden entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt angezeigt. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, hat der Kunde, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten, bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nicht anderes vereinbart wurde.
(2)
Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, bleibt es der Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka vorbehalten, sich von dem Vertrag loszusagen, wobei Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka verpflichtet ist, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware unverzüglich zu informieren und eine vom Kunden bereits erbrachte Bezahlung oder sonstige Leistung unverzüglich an diesen zu erstatten.
§ 5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(1)
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware von dem beauftragten Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde.
(2)
Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.
(3)
Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung von Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka müssen unverzüglich, spätetens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Kunden.
(4)
Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung entstehen.
(5)
Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, d.h. eine natürliche Person, die ein Rechtgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so wird im Falle eines Mangels gemäß §476 BGB innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrenübergang mangelhaft war.
(6)
Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
§ 6. Haftungsbeschränkungen
(1)
Die folgende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2)
Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadenersatzansprüche sowohl gegen Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka ,als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt von Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.
§ 7. Zahlungen
(1)
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka, sofort ohne Abzug fällig.
(2)
Der Kunde hat die Wahl aus verschieden Zahlungsarten, die abhängig von der Einstellung im Kundenkonto angeboten werden. Die verschieden Möglichkeiten stehen im im Auktionstext zur Auswahl.
(3)
Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka behält sich vor, nach Überprüfung der Angaben, den Auftrag nur gegen Zahlung per Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
(4)
Kosten, die durch Rücksendung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
(5)
Schecks werden nur erfülllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheckgaben erst nach Einlösung als Zahlung.
(6)
Bei Zahlungsverzug ist d Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen, sofern der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, werden 8 Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz, als Verzugszinsen berechnet.
(7)
Die Aufrechnung ist außer bei von Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
§ 8. Eigentumsvorbehalt
Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zu deren vollständiger Bezahlung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen und diese zu verwerten, wobei der Verwertungserlös nach Abzug der angemessenen Verwertungskosten auf die Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen ist.
§ 9. Rücktritt
(1)
treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(2)
Folgendes berührt nicht das gesetzliche Widerrufsrecht (§10):
Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelgesetzbuches (HGB).
§ 10. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht
Diese Klausel gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
(1)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Computerdiscount Ehingen,
Markus Peterka
Sonnengasse 4
D-89584 Ehingen
Tel.: 0 73 91 / 90 90 300
(2)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen z.B. Zinsen herauszugeben.
(3)
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(4)
Audio und Videoaufzeichnungen sowie Software und Lizenzen können nur im versiegelten Zustand zurückgesendet werden.
§ 11. Wichtige Hinweise zur Rücksendung
Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß und geben Sie neben Ihrer vollständigen Anschrift auch Ihre Bankverbindung für eventuelle Rückerstattungen an.
Unrei ankommende Sendungen können nicht bearbeitet werden.
§ 12. Abtretung von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
§ 13. Datenschutz
(1)
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG)
(2)
Der Kunde ermächtigt Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
(3)
Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail Adresse des Kunden nutzt Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege.
(4)
Computerdiscount Ehingen, Markus Peterka gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(5)
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
§ 14. Schlussbestimmungen
(1)
Diese Allgemeinen Geschäftbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(2)
Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist Ehingen alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
(3)
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4)
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
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